Suche: Gemeinde Schönaich

ng für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 20. Oktober 2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die[mehr]

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 10. März 2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde[mehr]

Organe des Wasserwirtschaftsbetriebes Schönaich sind der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Betriebsleitung. § 5 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die [...] gung nicht bis zu einer Sitzung des Gemeinderats oder des zuständigen Ausschusses auf- geschoben werden kann, entscheidet der Bürgermeister anstelle des Gemeinderats oder des Ausschusses. § 10 Inkrafttreten [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2003 folgende Be- triebssatzung für den Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich beschlossen:[mehr]

Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 25.07.2023 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung[mehr]

nicht geregelt sind, entscheidet die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Gemeinderats einzuholen. Alle Mieter der Zehntscheuer sind gehalten, die Bestimmungen der Hausordnung zu beachten[mehr]

gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch seine Zug [...] Beschluss der Verbandsversammlung aufgelöst werden. Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung der Gemeinderäte sämtlicher Verbandsmitglieder. (2) Bei der Auflösung werden das Vermögen und die Verbindlichkeiten[mehr]

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05. Dezember 1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und [mehr]

Jagdgenossenschaft wird vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates für jeweils sechs Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat als Verwalter kann den Bürgermeister/-in, einen Beigeordneten [...] ßergerichtlich. Einzelvertretung ist zulässig. Sie wird vom Vorsitzenden des Gemeinderats wahrgenommen, wenn der Gemeinderat als Jagdvorstand berufen ist. 2. Der Jagdvorstand ist befugt, in eigener Zus [...] Änderungen in der Zusammensetzung des Gemeinderats haben automatisch eine Änderung des Jagdvorstandes zur Folge. 2. Soweit und solange nach Absatz 1 der Gemeinderat in seiner jeweiligen Zusammenset- zung[mehr]

ng für Baden-Württemberg i.V. mit §§ 2 , 5a Abs. 2, und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 14. Dezember 1999 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Ö[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen:[mehr]