Suche: Gemeinde Schönaich

versorgung. § 4 Organe Organe des Wasserwirtschaftsbetriebes Schönaich sind der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Betriebsleitung. § 5 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2003 folgende Be- triebssatzung für den Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich [...] en für das Finanzwesen der Gemeinde alle Maßnahmen mitzuteilen, welche die Finanzwirtschaft der Gemeinde berühren. Sie hat ihm insbesondere den Entwurf des Wirtschaftsplans mit Finanzplanung, des Jahresab-[mehr]

Jagdgenossenschaft wird vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates für jeweils sechs Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat als Verwalter kann den Bürgermeister/-in, einen Beigeordneten [...] des Beschlusses fällig und wird wie Gemeindeabgaben in entsprechender Anwendung des Kommunalabgaben- gesetzes beigetrieben. § 16 Wirtschaftsjahr Das Wirtschaftsjahr dauert vom 01.04. bis 31.03. eines jeden [...] ßergerichtlich. Einzelvertretung ist zulässig. Sie wird vom Vorsitzenden des Gemeinderats wahrgenommen, wenn der Gemeinderat als Jagdvorstand berufen ist. 2. Der Jagdvorstand ist befugt, in eigener Zus[mehr]

Allgemeines 1. Die Zehntscheuer ist eine Einrichtung der Gemeinde Schönaich und dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlicher Art. 2. Zu [...] nicht geregelt sind, entscheidet die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Gemeinderats einzuholen. Alle Mieter der Zehntscheuer sind gehalten, die Bestimmungen der Hausordnung zu [...] usw. sowie das Herrichten des Wirtschaftsteils ist stets Sache des Mieters. Dies gilt auch für das ordnungsgemäße Aufräumen nach der Veranstaltung. 2. Der Wirtschaftsteil ist zu reinigen und in den Zustand[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche [...] Einrichtung Diese Satzung gilt für die von der Gemeinde Schönaich veranstalteten Wochenmärkte. Sie werden als öffentliche Einrichtung nach § 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg betrieben. § 2 Markttag [...] Sachen wird keine Haftung übernommen. 3. Die Benutzer haften der Gemeinde nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, die der Gemeinde durch ihr Verschulden entstehen. Die Standinhaber haften für[mehr]

jeder re- gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch [...] den gesetzlichen Vertretern der Ver- bandsgemeinden und der in der nachstehenden Tabelle verzeichneten Zahl von weiteren Mitgliedern, die von den Verbandsgemeinden entsandt werden. Die Verbandsmitglieder [...] n (1) Die Aufnahme weiterer Gemeinden in den Verband wird in der Regel nur zu Be- ginn eines Kalenderjahres zugelassen. Das gleiche gilt für das Ausscheiden einer Gemeinde aus dem Verband. (2) Die Bedingungen[mehr]

§§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 04 [...] Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Schönaich betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Ab- wassers als Zweig des Eigenbetriebs „Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich“. Vorausset- zung für [...] oder befestigter Grundstücke ab- fließt. (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet angefallene Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen. [mehr]

Gebührenberechtigter ist der Eigenbetrieb der Gemeinde Schönaich. 2) Der Betriebszweig "Wasserversorgung" des Eigenbetriebs Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich der Gemeinde Schönaich ist in entsprechender Anwendung [...] §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie von § 37 der Abwassersatzung der Gemeinde Schönaich (AbwS) [...] (Abwassergebührensatzung) beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Der Eigenbetrieb "Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich" der Gemeinde Schönaich erhebt im Betriebszweig "Abwasserbeseitigung" für die Nutzung der[mehr]

BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DIE SPORTANLAGEN A 562 ELSENHALDE DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: September 2005 Der Gemeinderat hat am 27. September 2005 folgende Benutzungsordnung für [...] ng nicht an dem festgesetzten Termin durchgeführt, so ist die Gemeindeverwaltung unverzüglich zu benachrichtigen. Ein dadurch der Gemeinde entstehender Schaden ist vom Antragsteller zu ersetzen. A 562 [...] 002 ELSENHALDE DER GEMEINDE SCHÖNAICH Ortsrecht Schönaich Stand: September 2005 4.5 Soweit es zweckmäßig ist, für eine langfristige Benutzung besondere Verträge zwischen der Gemeinde und dem Benutzer a[mehr]

2.300.- € 30% 2. Elternbeitrag für die Betreuung von 2 – 3 jährigen Kindern in Einrichtungen der Gemeinde Schönaich oder eines kirchlichen Trägers - 50 % des Jahresbeitrages* 3. Besuch der verlässlichen [...] Eigenanteils* 12. Freibad - 50 % der Gebühr (Jahreskarte) 13. Kulturelle Veranstaltungen (Veranstalter Gemeinde) - 50 % des Eintritts 14. Schülerbeförderung - 50 % des Eigenanteils** 15. Lise-Meitner-Gymnasium [...] einen Antrag auf Übernahme der Kindergartenbeiträge, sog. Jugendhilfe, beim Kreisjugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe - , stellen. Erst wenn das Kreisjugendamt eine Kostenüber- nahme ablehnt, kann die[mehr]

Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig (15x Ja, 0x Nein, 0x Enthaltung) folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat beschließt die Schaffung eines Jugendgemeinderates in Schönaich. 2. Der Gemeinderat stimmt [...] stimmt der Satzung des Jugendgemeinderates (Anlage 1 zur SV) zu. 3. Der Gemeinderat stimmt der Wahlordnung des Jugendgemeinderates (Anlage 2 zur SV) zu. 4. Der Gemeinderat stimmt der Geschäftsordnung des Ju [...] kommenden Sitzungen des Gemeinderates dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt wird. 7. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Ergänzung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates in einer der kommenden[mehr]