Suche: Gemeinde Schönaich

Gebührenberechtigter ist der Eigenbetrieb der Gemeinde Schönaich. 2) Der Betriebszweig "Wasserversorgung" des Eigenbetriebs Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich der Gemeinde Schönaich ist in entsprechender Anwendung [...] §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) sowie von § 37 der Abwassersatzung der Gemeinde Schönaich (AbwS) [...] (Abwassergebührensatzung) beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Der Eigenbetrieb "Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich" der Gemeinde Schönaich erhebt im Betriebszweig "Abwasserbeseitigung" für die Nutzung der[mehr]

jeder re- gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch [...] den gesetzlichen Vertretern der Ver- bandsgemeinden und der in der nachstehenden Tabelle verzeichneten Zahl von weiteren Mitgliedern, die von den Verbandsgemeinden entsandt werden. Die Verbandsmitglieder [...] n (1) Die Aufnahme weiterer Gemeinden in den Verband wird in der Regel nur zu Be- ginn eines Kalenderjahres zugelassen. Das gleiche gilt für das Ausscheiden einer Gemeinde aus dem Verband. (2) Die Bedingungen[mehr]

Jagdgenossenschaft wird vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates für jeweils sechs Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat als Verwalter kann den Bürgermeister/-in, einen Beigeordneten [...] des Beschlusses fällig und wird wie Gemeindeabgaben in entsprechender Anwendung des Kommunalabgaben- gesetzes beigetrieben. § 16 Wirtschaftsjahr Das Wirtschaftsjahr dauert vom 01.04. bis 31.03. eines jeden [...] ßergerichtlich. Einzelvertretung ist zulässig. Sie wird vom Vorsitzenden des Gemeinderats wahrgenommen, wenn der Gemeinderat als Jagdvorstand berufen ist. 2. Der Jagdvorstand ist befugt, in eigener Zus[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche [...] Einrichtung Diese Satzung gilt für die von der Gemeinde Schönaich veranstalteten Wochenmärkte. Sie werden als öffentliche Einrichtung nach § 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg betrieben. § 2 Markttag [...] Sachen wird keine Haftung übernommen. 3. Die Benutzer haften der Gemeinde nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, die der Gemeinde durch ihr Verschulden entstehen. Die Standinhaber haften für[mehr]

§§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 04 [...] Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Schönaich betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Ab- wassers als Zweig des Eigenbetriebs „Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich“. Vorausset- zung für [...] oder befestigter Grundstücke ab- fließt. (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet angefallene Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen. [mehr]

Datenerhebung Datenschutzinformation zum Verfahren: Bewerbung um eine Mietwohnung der GemeindeGemeindeverwaltungGemeinde Schönaich Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Bürgermeisterin: Frau Anna Walther [...] zgesetzes vertraulich behandelt. Der Mietinteressent/die Mietinteressentin erteilt/erteilen der Gemeinde Schönaich als Vermieterin hiermit folgende freiwillige und wahrheitsgemäße Selbstauskunft: Angaben [...] it Beruf Familienstand seit aktuelle Anschrift Telefon (privat/geschäftlich) E-Mail-Adresse Wirtschaftliche Verhältnisse*: Lohn/Gehalt Betriebsrente verschiedene Bezüge Sonst. Einnahmen Renten *bitte Kopien[mehr]

Datenerhebung Datenschutzinformation zum Verfahren: Bewerbung um eine Mietwohnung der GemeindeGemeindeverwaltungGemeinde Schönaich Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Bürgermeisterin: Frau Anna Walther [...] behandelt. Der Mietinteressent/die Mietinteressentin/die Mietinteressenten erteilt/erteilen der Gemeinde Schönaich als Vermieterin hiermit folgende freiwillige und wahrheitsgemäße Selbstauskunft: Angaben [...] Staatsangehörigkeit Beruf Familienstand seit Anschrift Telefon (privat/geschäftlich) E-Mail-Adresse Wirtschaftliche Verhältnisse*: Lohn/Gehalt Betriebsrente verschiedene Bezüge Sonst. Einnahmen Renten *bitte Kopien[mehr]

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Datenerhebung Datenschutzinformation zum Verfahren: Bewerbung um eine Mietwohnung der GemeindeGemeindeverwaltungGemeinde Schönaich Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Bürgermeisterin: Frau Anna Walther [...] behandelt. Der Mietinteressent/die Mietinteressentin/die Mietinteressenten erteilt/erteilen der Gemeinde Schönaich als Vermieterin hiermit folgende freiwillige und wahrheitsgemäße Selbstauskunft: Angaben [...] Staatsangehörigkeit Beruf Familienstand seit Anschrift Telefon (privat/geschäftlich) E-Mail-Adresse Wirtschaftliche Verhältnisse*: Lohn/Gehalt Betriebsrente verschiedene Bezüge Sonst. Einnahmen Renten *bitte Kopien[mehr]

Datenerhebung Datenschutzinformation zum Verfahren: Bewerbung um eine Mietwohnung der GemeindeGemeindeverwaltungGemeinde Schönaich Verantwortlicher nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Bürgermeisterin: Frau Anna Walther [...] behandelt. Der Mietinteressent/die Mietinteressentin/die Mietinteressenten erteilt/erteilen der Gemeinde Schönaich als Vermieterin hiermit folgende freiwillige und wahrheitsgemäße Selbstauskunft: Angaben [...] Staatsangehörigkeit Beruf Familienstand seit Anschrift Telefon (privat/geschäftlich) E-Mail-Adresse Wirtschaftliche Verhältnisse*: Lohn/Gehalt Betriebsrente verschiedene Bezüge Sonst. Einnahmen Renten *bitte Kopien[mehr]