Suche: Gemeinde Schönaich

für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2 und 8 a des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 11. Oktober 1994 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1)[mehr]

Fassung in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 03. November 2020 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich[mehr]

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. A 131 [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FWG) hat der Gemeinderat am 21. Februar 2017 folgende Änderung der Feuerwehrsatzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

erg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 26. September 2017 folgende Satzungsänderung über die Benutzung von [mehr]

Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

MEDIOTHEK SCHÖNAICH Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 04. Juni 2002 folgende Neufassung der Benutzungsordnung für die Mediothek Schönaich beschlossen:[mehr]

und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in den jeweils gültigen Fassungen hat der Gemeinderat am 04. Juni 2002 folgende Gebührenordnung für die Mediothek Schönaich beschlossen: § 1 Leihfristen[mehr]

Satzung 1 / 6 Gemeinde Schönaich Musikschule Schönaich Satzung A 333.05 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 22. November 2022 Inkrafttreten: 01. Januar 2023 Gemeinde Schönaich Musikschule Schönaich A [...] Verbindung mit den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes von Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 22.11.2022 die folgende Satzung für die Musikschule Schönaich beschlossen[mehr]

ist die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Finanzausschusses bzw. des Gemeinderats einzuholen. 2. Für die Überlassung muss auf Verlangen der Gemeindeverwaltung ein schriftlicher [...] Gemeinde übernimmt für sie keine Haftung. § 13 Inkrafttreten Diese Benutzungsordnung wurde vom Gemeinderat am 16. Februar 1982 beschlossen und tritt gemäß § 4 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Niederlassung Stuttgart, 71272 Renningen. 2. Der Gemeinderat stimmt der überplanmäßigen Auszahlung von 113.870 Euro im Gemeindehaushalt zu. 3. Der Gemeinderat stimmt im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der [...] wurden entsprechend der vom Gemeinderat am 24.05.2022 beschlossenen Bauplatzvergaberichtlinie vermarktet. Der Beschluss über die Eröffnung des Verfahrens wurde vom Gemeinderat ebenfalls in der Sitzung vom [...] Pfaffinger mit einer Bruttosumme von 150.000 € vergeben. Spendenbericht 2. HJ 2022 Gemeinderat Uwe Rebmann und Gemeinderat Haas nehmen aufgrund von Befangenheit im Zuhörerraum Platz. Stv. Kämmerer Stäbler[mehr]