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BETREUUNGSGEBÜHREN FÜR DIE KINDERTAGESEINRICHTUNGEN („KITA-SATZUNG“) A 460.01 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 25. Juli 2023 Inkrafttreten: 01. September 2023 Gemeinde Schönaich A 460.01 – Kita-Satzung [...] bengesetzes Baden-Württemberg (KAG) und § 6 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 25. Juli 2023 die folgende Fassung der Satzung über die Benutzung sowie [...] Rechnung getragen werden kann. (6) Die Anmeldungen für den Kindergarten finden gemäß der vom Gemeinderat beschlossenen Vergaberichtlinie der Gemeinde Schönaich zur Aufnahme von Kindern und zum Verfahren[mehr]

Festsetzungen Stand: 06.06.2024 Seite 14 von 14 Verfahrensvermerke Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates gem. § 2 BauGB und damit Einleitung des Verfahrens Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses [...] am 15.05.2024 gem. § 2 (1) BauGB; RSN Nr. 16/2019 am 00.00.2024 Entwurfsbeschluss des Gemeinderates einschließlich Auslegungsbeschluss am 00.00.2024 Öffentliche Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses [...] Träger vom 00.00.2024 öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB bis 00.00.2024 Satzungsbeschluss des Gemeinderates gem. § 10 BauGB am 00.00.2024 Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses und damit In[mehr]

Kommunalwahl 2024 Straßenreinigung ab Dienstag, 14. Mai 2024 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 15. Mai 2024 AB SEITE 5 SEITE 7 SEITE 8 Weitere Informationen finden Sie im Innen- [...] Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreis- tags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart sowie [...] Europawahl – und gleich- zeitig finden in der Gemeinde Schönaich die Kommunalwahlen – Wahl des Gemeinderats, Wahl des Kreistags und die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart[mehr]

Personen im Europaparlament, in der Regionalversammlung der Region Stuttgart, im Kreistag und im Gemeinderat politische Verantwortung übernehmen sollen. Bei keiner Wahl ist der Einfluss des Wählers so groß [...] Wahlen auf kommunaler Ebene. Die Regionalversammlung der Region Stuttgart, der Kreistag und der Gemeinderat treffen Entscheidungen, die unsere unmittelbare Umgebung betreffen. Ihre Stimme entscheidet somit [...] Beigeordnete Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses WAHL 2024 Europa-, Regional-, Kreistags- und Gemeinderats- Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch! Machen Sie mit beim diesjährigen Stadt- radeln vom[mehr]

Böblingen Wahlordnung des Jugendgemeinderates der Gemeinde Schönaich A 021.27 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 15. Mai 2024 Inkrafttreten: 1. Juni 2024 Gemeinde Schönaich A 021.27 – Wahlordnung des Jug [...] einzureichen und schriftlich zu begründen. (2) Über den Erfolg der Wahlanfechtung entscheidet der Gemeinderat. Eine Wahlanfechtung hat nur dann Erfolg, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen diese Wahlordnung[mehr]

KUNST- UND WERKSCHULE DER GEMEINDE SCHÖNAICH („KWS-SATZUNG“) A 300.832 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2024 Inkrafttreten: 01. April 2024 Gemeinde Schönaich A 300.832 – KWS-Satzung 2 / [...] (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 25. Juli 2023 die folgende Fassung der Satzung über die Benutzung sowie[mehr]

ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat nicht weiter fortführen möchte. Nach § 16 Abs. 1 GemO kann ein Mitglied des Gemeinderates aus wichtigen Gründen sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangen. Ob ein wichtiger [...] scheidender Gemeinderat Venezia: Abschließend bedankte sich der scheidende Gemeinderat Venezia in einer emotionalen Rede bei der Gemeindeverwaltung, bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und vor [...] Eintritt in den Gemeinderat vorliegen. Dies war nicht der Fall. Frau Sabine Greitzke war auch bereit, die Wahl zum Gemeinderat im Zuge des Nachrückverfahrens anzunehmen. Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig[mehr]

die Kandidaten- liste für den Gemeinderat Schönaich absoluter Spitzenreiter: 16 Kandidaten, davon sieben Frauen und neun Männer, haben sich bereit erklärt, für den Gemeinderat zu kandidieren. Alle Altersgruppen [...] redaktionellen Teil des Schönaicher Mit- teilungsblattes Einladung zur öffent- lichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 19. März 2024 SEITE 4 SEITE 5 SEITE 5 Seite 2 Ärztliche & soziale Notdienste Nr. [...] für das Haushaltsjahr 2024 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württ- emberg hat der Gemeinderat am 30. Januar 2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 E[mehr]

Webseite) Vor Eintritt in die Tagesordnung gratulierte Gemeinderat Feuersänger in seiner Funktion als 2. Bürgermeister im Namen des gesamten Gemeinderates Bürgermeisterin Walther nachträglich zum Geburtstag [...] also auch noch in der nächsten Vegetationsperiode nachholen. Der Gemeinderat fasste einstimmig folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplans [...] V.m. § 13a Abs. 3 Nr. 1 und 2 BauGB zu veranlassen. 4. Der Gemeinderat beauftragt GSL mit dem Rahmenvertrag vom 17.03.2022. 5. Der Gemeinderat beauftragt Netzwerk für Planung und Kommunikation (Sippel und[mehr]

Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Presse. Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten [...] Drainige und eine Aufschüttung einiger Grabfelder erreicht werden. Der Gemeinderat fasste einstimmig folgende Beschlüsse: Der Gemeinderat beschließt die Planung der Maßnahme durch ein Ingenieurbüro, sowie [...] Probebetriebe notwendig seien, um den Betrieb in „Echtzeit“ zu testen. Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat bewilligt eine außerplanmäßige Auszahlung für den Kauf von zwei weiteren[mehr]