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SCHÖNAICH A 630 ÜBER DIE STELLPLATZABLÖSUNG Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2002 Die vom Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 25. Januar 1989 aufgrund § 39 Absatz 5 Satz 4 der Landesbauordnung erlassenen [...] erlassenen allgemeinen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung wurden vom Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Mai 1994 geändert und wie folgt beschlossen: § 1 Geltungsbereich[mehr]

Württemberg und des § 2 des Kommunalabgabengesetzes in der jeweils derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 24. März 1998 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt[mehr]

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 05. Dezember 1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und [mehr]

ng für Baden-Württemberg i.V. mit §§ 2 , 5a Abs. 2, und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 14. Dezember 1999 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Ö[mehr]

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 04. Dezember 2007 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht I. [mehr]

gelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat ihrer Gemeinde neu gewählt. Scheidet ein als weiterer Vertreter gewähltes Gemeinderatsmitglied vorzeitig aus dem Gemeinderat aus, endet damit auch seine Zug [...] Beschluss der Verbandsversammlung aufgelöst werden. Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung der Gemeinderäte sämtlicher Verbandsmitglieder. (2) Bei der Auflösung werden das Vermögen und die Verbindlichkeiten[mehr]

SATZUNG ÜBER DIE REGELUNG DES WOCHENMARKTES IN SCHÖNAICH Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat am 22. Mai 1984 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen:[mehr]

(GemO) und der §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 25. Juli 2023 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattu[mehr]

Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 25.07.2023 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung[mehr]

BESTIMMUNGEN FÜR DIE ÜBERLASSUNG VON RÄUMEN UND EINRICHTUNGSGEGENSTÄNDEN IN DER GEMEINDEHALLE Der Gemeinderat hat am 20. September 1967 folgende „Allgemeine Bestimmungen für die Überlassung und Benützung der[mehr]