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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 241 Ergebnisse in 8 Millisekunden gefunden.
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764_Mietbedingungen_Zehntscheuer.pdf

nicht geregelt sind, entscheidet die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfalle ist die Entscheidung des Gemeinderats einzuholen. Alle Mieter der Zehntscheuer sind gehalten, die Bestimmungen der Hausordnung zu beachten[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.02.2023
787_Satzung_Jagdgenossenschaft.pdf

Jagdgenossenschaft wird vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates für jeweils sechs Jagdjahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat als Verwalter kann den Bürgermeister/-in, einen Beigeordneten [...] ßergerichtlich. Einzelvertretung ist zulässig. Sie wird vom Vorsitzenden des Gemeinderats wahrgenommen, wenn der Gemeinderat als Jagdvorstand berufen ist. 2. Der Jagdvorstand ist befugt, in eigener Zus [...] Änderungen in der Zusammensetzung des Gemeinderats haben automatisch eine Änderung des Jagdvorstandes zur Folge. 2. Soweit und solange nach Absatz 1 der Gemeinderat in seiner jeweiligen Zusammenset- zung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
801_Betriebssatzung_Eigenbetrieb_Wasserversorgung_Schoenaich.pdf

Organe des Wasserwirtschaftsbetriebes Schönaich sind der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Betriebsleitung. § 5 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die [...] gung nicht bis zu einer Sitzung des Gemeinderats oder des zuständigen Ausschusses auf- geschoben werden kann, entscheidet der Bürgermeister anstelle des Gemeinderats oder des Ausschusses. § 10 Inkrafttreten [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat am 21. Oktober 2003 folgende Be- triebssatzung für den Wasserwirtschaftsbetrieb Schönaich beschlossen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
815_Wasserversorgungssatzung.pdf

§§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 26. September 2017 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
963.11_Hebesatzsatzung.pdf

mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes sowie §§ 1und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 10.11.1992, zuletzt geändert am 23.11.2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz[mehr]

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    Zuletzt geändert: 23.02.2023
    963.11_Hebesatzsatzung.pdf

    mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes sowie §§ 1und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 10.11.1992, zuletzt geändert am 23.11.2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz[mehr]

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    Zuletzt geändert: 23.02.2023
    968.1_Hundesteuersatzung.pdf

    968.1 HUNDESTEUER IN DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 5a,[mehr]

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      Zuletzt geändert: 20.09.2022
      968.1_Hundesteuersatzung.pdf

      968.1 HUNDESTEUER IN DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 001 Ortsrecht Schönaich Stand: Januar 2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 5a,[mehr]

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      Zuletzt geändert: 20.09.2022
      968.4_Vergnügungssteuersatzung.pdf

      sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 10. März 2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde[mehr]

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      969.2_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

      ng für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 20. Oktober 2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die[mehr]

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      Zuletzt geändert: 24.02.2023