Suche: Gemeinde Schönaich

Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig folgende Beschlüsse: 1. Die Ergebnisse der Lärmberechnung und der Wirkungsanalysen werden durch den Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 2. Der Gemeinderat beauftragt [...] ab dem Jahr 2024. Der Gemeinderat folgte bei der Beschlussfassung den Beschlussvorschlägen des Ausschusses für Finanzen und Soziales vom 11.07.2023. Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig folgende [...] rzeichnis erfolgt als separater Tagesordnungspunkt. Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage beigefügte „Satzung über die Benutzung[mehr]

Beschlussfassung durch den Gemeinderat an. Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Schönaich (Anlage [...] und Behebung aller Mängel wird dem Gemeinderat der Jahresabschluss erneut vorgelegt. Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat stellt gemäß § 95b Abs. 1 der Geme [...] nung (GemO) über die vom Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 25.07.2023 gefassten Beschlüsse: Bürgermeisterin Walther gab bekannt, dass der Gemeinderat die künftige Zusammenarbeit[mehr]

sich für befangen erklärte Gemeinderat wieder am Ratstisch Platz. Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig (15x Ja, 0x Nein, 0x Enthaltung) folgenden Beschluss: Der Gemeinderat stellt gemäß § 29 Abs. 5 [...] Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus beruflichen Gründen gemäß § 16 Abs. 1 GemO und machte somit einen „wichtigen Grund“ geltend. Über das Vorliegen eines „wichtigen Grundes“ hatte der Gemeinderat daher gemäß § [...] Beschluss: Der Gemeinderat fasste einstimmig (16x Ja, 0x Nein, 0x Enthaltung) folgenden Beschluss: Für das von Gemeinderätin Simone Tränklein verlangte Ausscheiden aus dem Gemeinderat wird das Vorliegen[mehr]

Geschäftsordnung für den Gemeinderat 9 / 20 zahlenmäßigen Stärke im Gemeinderat. Die Sitzordnung innerhalb der Fraktionen wird von deren Vertretern im Gemeinderat festgelegt. Gemeinderäten, die keiner Fraktion [...] 221 – Geschäftsordnung für den Gemeinderat 1 / 20 Gemeinde Schönaich Landkreis Böblingen GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN GEMEINDERAT A 022.221 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 26. September 2023 Inkrafttreten: [...] 32a Abs. 2 GemO) (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus mindestens drei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion[mehr]

gleichermaßen. Als qualifizierter Mietspiegel nach § 558d BGB anerkannt durch den Gemeinderat der Gemeinde Schönaich und den Gemeinderat der Stadt Holzgerlingen. Dieser qualifizierte Mietspiegel wurde gefördert[mehr]

Amtsblatt der Gemeinde Schönaich („Schönaicher Mitteilungsblatt“) A 047.10 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2024 Inkrafttreten: 01. April 2024 Gemeinde Schönaich A 047.10 – Redaktionsstatut [...] Gemeinde Schönaich A 047.10 – Redaktionsstatut „Schönaicher Mitteilungsblatt“ 3 / 9 Präambel Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat in seiner Sitzung vom 19. März 2024 folgendes Redaktionsstatut für das [...] Behörden sowie sonstiger Stellen öffentlich-rechtlicher Verbände, e) Beiträge von Fraktionen des Gemeinderats zu aktuellen Angelegenheiten der Gemeinde gemäß § 5, f) Beiträge aus Anlass von Bürgerbegehren[mehr]

gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 11.04.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für[mehr]

die nach dem 01. Januar 1979 begonnen werden. b) Über den Umfang des Förderungsprogramms hat der Gemeinderat für jedes folgende Rechnungsjahr, jeweils im Rahmen der Haushaltsplanberechnung, zu entscheiden[mehr]

BESTIMMUNGEN FÜR DIE ÜBERLASSUNG VON RÄUMEN UND EINRICHTUNGSGEGENSTÄNDEN IN DER GEMEINDEHALLE Der Gemeinderat hat am 20. September 1967 folgende „Allgemeine Bestimmungen für die Überlassung und Benützung der[mehr]

§§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 26. September 2017 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]