Suche: Gemeinde Schönaich

Zuständigkeiten des Gemeinderates, des Bürgermeisters und der beschließenden Ausschüsse. ABSCHNITT II – GEMEINDERAT § 2 – Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung [...] / 11 § 3 – Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). Für die Zahl der Gemeinderäte ist jeweils die nächstniedrigere [...] ABSCHNITT III – AUSSCHÜSSE DES GEMEINDERATES 4 § 4 – Beschließende Ausschüsse 4 § 5 – Allgemeine Zuständigkeiten der beschließenden Ausschüsse 4 § 6 – Beziehungen zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen[mehr]

Jedermann über den Bürgermeister, die Fraktionen im Gemeinderat, die Vereine, Kirchen und Organisationen eingebracht werden. 2. Für die Verleihung ist der Gemeinderat zuständig. Er entscheidet in nichtöffentlicher [...] EHRENAMTSPREISES DER GEMEINDE SCHÖNAICH Seite 001 Für die Verleihung eines Ehrenamtspreises hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich in seiner Sitzung am 10.11.2009 folgende Richtlinien festgelegt: § 1 Eh[mehr]

(3) Über die Übernahme und Höhe einer Ausfallbürgschaft entscheidet ausschließlich der Gemeinderat. Dem Gemeinderat steht es frei, weitere Forderungen mit einer Bezuschussung zu verknüpfen. (4) Die Gewährung [...] UND ORGANISATIONEN DER GEMEINDE SCHÖNAICH („VEREINSFÖRDERRICHTLINIEN“) Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 23. Mai 2023 Inkrafttreten: 01. Januar 2023 Gemeinde Schönaich A 021.55 – Vereinsförderrichtlinien [...] entscheidet die Bürgermeisterin in eigener Zuständigkeit. Die Entscheidung kann auch auf den Gemeinderat oder einen seiner Ausschüsse übertragen werden. § 4 – Freiwilligkeit der Leistungen, Rechtsansprüche[mehr]

Böblingen SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT A 021 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 13. Dezember 2022 Inkrafttreten: 01. Januar 2023 Gemeinde Schönaich A 021 – Satzung ehrenamtliche [...] Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 13. Dezember 2022 die folgende Fassung der Satzung über die Entschädigung [...] Aufwandsentschädigung (anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles) (1) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Gemeinde Schönaich A 021 – Satzung[mehr]

Geschäftsordnung für den Gemeinderat 9 / 20 zahlenmäßigen Stärke im Gemeinderat. Die Sitzordnung innerhalb der Fraktionen wird von deren Vertretern im Gemeinderat festgelegt. Gemeinderäten, die keiner Fraktion [...] 221 – Geschäftsordnung für den Gemeinderat 1 / 20 Gemeinde Schönaich Landkreis Böblingen GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN GEMEINDERAT A 022.221 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 26. September 2023 Inkrafttreten: [...] 32a Abs. 2 GemO) (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus mindestens drei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion[mehr]

§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat am 21.10.2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde[mehr]

Amtsblatt der Gemeinde Schönaich („Schönaicher Mitteilungsblatt“) A 047.10 Beschluss: Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2024 Inkrafttreten: 01. April 2024 Gemeinde Schönaich A 047.10 – Redaktionsstatut [...] Gemeinde Schönaich A 047.10 – Redaktionsstatut „Schönaicher Mitteilungsblatt“ 3 / 9 Präambel Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat in seiner Sitzung vom 19. März 2024 folgendes Redaktionsstatut für das [...] Behörden sowie sonstiger Stellen öffentlich-rechtlicher Verbände, e) Beiträge von Fraktionen des Gemeinderats zu aktuellen Angelegenheiten der Gemeinde gemäß § 5, f) Beiträge aus Anlass von Bürgerbegehren[mehr]

Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

erg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich am 26. September 2017 folgende Satzungsänderung über die Benutzung von [mehr]

g der Förderung ersetzt eine eventuell baurechtliche Genehmigung nicht. 10. Inkrafttreten Der Gemeinderat der Gemeinde Schönaich hat vorstehende Förderrichtlinien in der Sitzung am 18. Juni 1991 beschlossen [...] erfolgt, sobald mit der Durchführung von Energiesparmaßnahmen am Gebäude begonnen wurde. Der Gemeinderat hat diese Förderrichtlinien am 09.04.2002 beschlossen. Sie treten am gleichen Tag in Kraft. Richtlinien[mehr]